Status

Online seit 2722 Tagen
Zuletzt aktualisiert: 30. Jan, 20:37

Makes Sense

Join me

Follow MPFoerster on Twitter

Share this


http://www.wikio.de

Freitag, 22. Januar 2010

Das Glaubwürdigkeitsdefizit der SPD

...und ihr netzpolitisches Gesicht im Bundestag


Die SPD will ja jetzt auch ihre netzpolitische Kompetenz stärken. Soweit, so gut. Den Anfang möchte die SPD insbesondere da machen, wo sie im letzten Bundestag den größten Bock geschossen hat: bei Zensursula's Zugangserschwerungsgesetz. Pech nur, dass ausgerechnet der in der Bundestagsfraktion der SPD für Medienpolitik zuständige Martin Dörmann hartnäckig die Zustimmung der SPD zum Zugangserschwerungsgesetz verteidigt.

Während allerdings nach außen immer behauptet wurde, man habe das Gesetz quasi machen müssen, um die Sperrverträge mit einigen Providern rechtsstaatlich einzufangen, ergibt sich aus folgendem Interview ein anderer Sachverhalt:




Wie man den Äußerungen von Herrn Dörmann entnehmen kann, ist er hier klar vom Sinn und Zweck von Netzsperren (als einer unter mehreren Maßnahmen) überzeugt. Es ging ihm also nicht (nur) darum, die Sperrverträge, die angeblich nicht zu verhindern gewesen wären, durch ein Gesetz zu begrenzen. Nein, er war auch immer ein Überzeugungstäter in Sachen Zensursula.

Auch wenn es mir fernliegt die Politik im Allgemeinen und die netzpolitische Inkompetenz der SPD im Besonderen zu personalisieren: Bei ihrer Kehrtwende in Sachen Zensursula und bei dem Versuch in Sachen Netzpolitik Kompetenz zu gewinnen, wird die SPD im Bundestag ein personifiziertes Glaubwürdigkeitsdefizit haben.

Suche

 

Aktuelle Beiträge

Wacht am Rhein - neu...
Anlässlich der Aufforderung von Ansgar Heveling...
MartinF - 30. Jan, 20:29
Der sinistre Adligenverein
Gestern berichtete die Berliner Zeitung über den...
MartinF - 28. Nov, 22:06
Der Fall Tauss und der...
Zum Fall Tauss hatte ich mich jeden Kommentars enthalten...
MartinF - 30. Mai, 17:54
Das Kabinett des Dr....
Die Sachverständigen der CDU/CSU für die...
MartinF - 2. Apr, 20:14
JMStV Oder: Wie ich lernte...
Netzsperren sind nach dem aktuellen JMStV noch möglich...
MartinF - 26. Mrz, 19:09
Zwangsrekrutierte Hilfssheriffs
Provider bleiben auch nach dem Urteil des BVerfG verhaftet Das...
MartinF - 2. Mrz, 23:00
Erstarrte Demokratie
Zensursula im Petitionsausschuss Am gestrigen Tage...
MartinF - 23. Feb, 22:02
Das Glaubwürdigkeitsdefizit...
...und ihr netzpolitisches Gesicht im Bundestag Die...
MartinF - 22. Jan, 22:45
Agenda 2010 für...
Ausblick der Electronic Frontier Foundation Durch...
MartinF - 18. Jan, 21:42
Illusion des Wandels
Zu den Bemühungen der SPD netzpolitische Kompetenz...
MartinF - 16. Jan, 17:13

Archiv

Januar 2010
Mo
Di
Mi
Do
Fr
Sa
So
 
 
 
 
 1 
 2 
 3 
 4 
 5 
 6 
 7 
 8 
 9 
10
11
12
14
17
19
20
21
23
24
25
26
27
28
29
30
31